Gemäß Finanzausgleichsgesetz, in Verbindung mit § 27 Grundsteuergesetz, BGBl.Nr. 149/1955, i.d.g.F., hat die Gemeindevertretung in ihrer Sitzung vom 9. März 1992 die Hebesätze wie folgt festgesetzt:
Die Einhebung der Vergnügungssteuer erfolgt auf der Grundlage des Finanzausgleichsgesetzes idgF, und des Gemeindevergnügungssteuergesetzes, LGBl.Nr. 49/1969, idgF, und der Verordnung der Gemeindevertretung Mittelberg vom 11. April 2001, idF vom 14. Dezember 2007.
Auszug aus der Verordnung:
Die Vergnügungssteuer beträgt 10 % des Eintrittsentgeltes. Bei entsprechender Zweckmäßigkeit kann die Steuer auf Antrag des Veranstalters oder von Amts wegen mit einem Pauschalbetrag bemessen werden.
Der Vergnügungssteuer unterliegen nicht:
Veranstaltungen von Theatern, die aus Mitteln des Bundes, des Landes oder einer Gemeinde des Landes Vorarlberg regelmäßig Zuschüsse mit Ausnahme solcher aus den Erträgnissen des Kulturgroschens erhalten.
Das Halten von Rundfunkempfangsgeräten zum Betrieb in nichtöffentlichen Räumen.
Walser Heimatabende oder ähnliche, der Verbreitung des heimischen Kulturgutes dienende Veranstaltungen.
Tanzveranstaltungen einschließlich Bälle mit lebender Musik.
Für das Jahr 2024 wurde der Hebesatz für die Tourismusbeiträge mit Gemeindevertretungsbeschluss vom 17. Oktober 2023 gemäß § 6 und § 11 Tourismusgesetz, LGBl.Nr. 86/1997, idgF., mit 1,40 v.H. der Bemessungsgrundlagen festgesetzt.
Das Onlineformular zur Ermittlung des Tourismusbeitrags finden Sie hier.
Die Parkgebühren für das Abstellen von Kraftfahrzeugen auf öffentlichen Verkehrsflächen werden nach der Verordnung der Gemeindevertretung Mittelberg vom 8. Mai 2003, in der Fassung des Gemeindevertretungsbeschlusses vom 20. Oktober 2022 und 17. Oktober 2023 eingehoben.
Parkautomaten | seit 01.12.2023 |
je angefangene halbe Stunde | € 1,20 |
maximal je Tag | € 11,00 |
Anwohnerscheine | seit 01.12.2022 |
Jahresgebühr ganztägig (24 Stunden) | € 450,00 |
Jahresgebühr tagsüber (7:00 bis 18:00 Uhr) | € 400,00 |
Monatsgebühr ganztägig (je angefangener Monat) | € 74,80 |
Für die Einhebung der Gästetaxe gilt die Taxordnung der Gemeinde Mittelberg vom 11. April 2001, idF. des Gemeindevertretungsbeschlusses vom 17. Oktober 2023.
Auszug aus der Taxordnung:
Für die Einhebung der Gästetaxe gilt die Taxordnung der Gemeinde Mittelberg vom 11. April 2001, idF. des Gemeindevertretungsbeschlusses vom 02. Dezember 2019 und vom 16. Dezember 2021.
Die Gästetaxe beträgt für das gesamte Gemeindegebiet ab 1. Dezember 2024 € 4,40 je Nächtigung ab 14 Jahren.
Anpassung der Gebühr für die Ausgabe des Allgäu-Walser-Passes (AWP) für von der Gästetaxe befreiten Personen auf € 2,00.
Für die Ausgabe von Allgäu-Walser-Pässen (AWP) gilt die Regelung gemäß Gemeindevertretungsbeschluss vom 17. Oktober 2023:
Auszug aus dem Beschluss:
Alle Gäste, die in der Gemeinde Mittelberg Unterkunft nehmen, erhalten für die gesamte Dauer ihres Aufenthaltes zu folgenden Preisen je Nächtigung einen AWP:
Taxpflichtige Gäste | kostenlos |
Kinder bis zum 14. Lebensjahr | kostenlos |
Behinderte mit mehr als 80 % Erwerbsminderung | kostenlos |
Taxbefreite geschlossene Schüler und Jugendgruppen | € 2,00 |
Taxbefreite sonstige Aufenthaltsgäste | € 2,00 |
Die Höhe der Hundeabgabe wurde in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 17. Oktober 2023 wie folgt festgesetzt:
Die Höhe der Hundetaxe wird mit € 100,00 je gehaltenem Hund festgesetzt.
Steuerbefreit sind Wachhunde, Blindenhunde, Lawinen- und Rettungshunde, Hunde, die in Ausübung eines Berufes oder Erwerbes gehalten werden sowie Hunde öffentlicher Dienststellen.
Für die Einhebung der Ausgleichsabgabe für fehlende Stellplätze für KFZ gilt die Verordnung der Gemeinde Mittelberg vom 16. Dezember 2020.
Auszug aus der Verordnung:
(1) Die Höhe der Ausgleichsabgabe für fehlende Stellplätze für Kraftfahrzeuge wird gemäß § 13 Abs. 4 Baugesetz wie folgt festgesetzt:
a) Flächenausgleich (§ 13 Abs. 4 lit. a Baugesetz):
pro Einstell. oder Abstellplatz 12,50 m² x € 350,00 = € 4.375,00
b) Errichtungskostenausgleich ( § 13 Abs. 4 lit. b Baugesetz) :
pro Einstellplatz 12,50 m² x € 1.266,00 = € 15.825,00
pro Abstellplatz 12,50 m² x € 292,00 = € 3.650,00
Der Abgabenpflichtige hat somit für
zu leisten.
Die Wasserversorgungsbeiträge, Wasserbezugsgebühren und Wasserzählergebühren werden nach der Wassergebührenverordnung der Gemeinde Mittelberg vom 9. Juli 2001, in der Fassung des Gemeindevertretungsbeschlusses vom 13. Oktober 2018, eingehoben.
Nettobetrag lt. Verordnung | Bruttobertrag incl. 10% MwSt. | ||
Wasserbezugsgebühr | je m³ | € 1,50 | € 1,65 |
Wasseranschlussgebühr | Satz gem. § 3 | € 48,96 | € 53,86 |
je m² der Geschossfläche* | € 14,20 | € 15,62 | |
Wasserzählergebühr / Jahr | Nenndurchfluss bis 2,5 Qn | € 23,00 | € 25,30 |
Nenndurchfluss bis 6,0 Qn | € 29,00 | € 31,90 | |
Nenndurchfluss bis 10,0 Qn | € 40,00 | € 44,00 | |
Nennweiter bis DN 50 | € 160,00 | € 176,00 | |
Nennweiter bis DN 80 | € 225,00 | € 247,50 | |
Nennweiter über DN 80 | € 240,00 | € 264,00 |
*Die Geschossfläche eines Gebäudes ist die Summe der Flächen der Geschosse, einschließlich der Innenwände, jedoch ohne die Außenwände gemessen 1,80 m über dem Fußboden. Geschossflächen von nicht allseits umschlossenen Räumen zählen nicht dazu.
Wenn sich die Bewertungseinheit für die Bemessung des Wasseranschlussbeitrages ändert, wird ein Ergänzungsbeitrag zum Wasseranschlussbeitrag eingehoben.
Die Höhe des Ergänzungsbeitrages berechnet sich aus dem Unterschiedsbetrag zwischen dem neuen und dem bereits geleisteten Wasseranschlussbeitrag, wobei der geleistete Wasseranschlussbeitrag unter Anwendung des geltenden Beitragssatzes rechnerisch neu festzusetzen ist.
Die Gebührenschuld entsteht mit der Vollendung des Vorhabens.
Die Verordnung finden Sie hier veröffentlicht.
Die Kanalbenützungsgebühren und Kanalanschlussbeiträge werden nach der Kanalordnung vom 9. Juli 2001 in der Fassung des Gemeindevertretungsbeschlusses vom 23. Oktober 2018 eingehoben.
Nettobetrag lt. Verordnung | Bruttobertrag incl. 10% MwSt. | ||
Kanalbenützungsgebühr | je m³ | € 3,25 | € 3,57 |
Kanalanschlussgebühr | Satz gem. § 10 (2) | € 56,59 | € 62,25 |
je m² der Geschossfläche* | € 16,41 | € 18,05 | |
Klärschlammgebühr | je m³ | € 28,50 | € 31,35 |
*Die Geschossfläche eines Gebäudes ist die Summe der Flächen der Geschosse, einschließlich der Innenwände, jedoch ohne die Außenwände gemessen 1,80 m über dem Fußboden. Geschossflächen von nicht allseits umschlossenen Räumen zählen nicht dazu.
Wenn sich die Bewertungseinheit für die Bemessung des Kanalanschlussbeitrags ändert, wird ein Ergänzungsbeitrag zum Kanalanschlussbeitrag eingehoben.
Die Höhe des Ergänzungsbeitrages berechnet sich aus dem Unterschiedsbetrag zwischen dem neuen und dem bereits geleisteten Kanalanschlussbeitrag, wobei der geleistete Kanalanschlussbeitrag unter Anwendung des geltenden Beitragssatzes rechnerisch neu festzusetzen ist.
Die Gebührenschuld entsteht mit der Vollendung des Vorhabens.
Die Verordnung finden Sie hier veröffentlicht.
Befestigte Flächen sind Grundflächen, auf denen wegen ihrer Oberflächengestaltung der überwiegende Teil der Niederschlagswässer nicht flächenhaft versickern kann.
Oberflächenwasser / Tagwasser | |
je m² bebaute Fläche | € 11,32 |
je m² befestigte Fläche | € 5,66 |
Die Abfallgebühren werden nach der Abfallgebührenverordnung vom 12. September 2021, in der Fassung der Gemeindevertretungsbeschlüsse vom 06. Februar 2020, 27. Mai 2020 und 15. Dezember 2022 eingehoben.
Auszug aus der Abfallgebührenordnung:
Verursacherbezogene Grundgebühr:
Die verursacherbezogene Grundgebühr beträgt je Gebühreneinheit inklusive 10 % MwSt. jährlich € 30,00.
Die Gebühreneinheiten ermitteln sich wie folgt:
Haushalt (Dauerwohnsitz), je Haushalt | 1 Einheit |
Gästebetten (Zimmervermietung), je angefangene 8 Betten | 1 Einheit |
Hütten und Vereinshäuser, je angefangene 8 Betten | 1 Einheit |
Campingplätze, je angefangene 4 Stellplätze ganzjährig | 1 Einheit |
Campingplätze, je angefangene 4 Stellplätze Sommerbetrieb | 0,5 Einheiten |
Ferien-Zweitwohnungen, je Wohnung | 0,5 Einheiten |
Sonst. Nutzung je angefangene 200 m² Nutzfläche | 1 Einheit |
Gebäude und Gebäudeteile, die ausschließlich der land- und alpwirtschaftlichen Nutzung dienen, sind von der verursacherbezogenen Grundgebühr befreit.
Die Verordnung finden Sie hier veröffentlicht.
Die behälterbezogene Tonnen- und Entsorgungsgebühr beträgt je Abfallbehälter und Gebührenjahr, sowie Leerungen (Restmüll zweiwöchentlich, Biomüll wöchentlich) inkl. 10 % MwSt.:
Gefäß | Restmüll (grauer Behälter) | Biomüll (brauner Behälter) |
40 Liter | € 72,00 | € 48,00 |
60 Liter | € 108,00 | € 72,00 |
80 Liter | € 144,00 | € 96,00 |
120 Liter | € 216,00 | € 144,00 |
240 Liter | € 432,00 | - |
1.100 Liter | € 1.980,00 | - |
Restmüllsack 100 Liter € 18,00
(erhältlich im Bürgerservice der Gemeinde und am Wertstoffhof)
Die Gebühren für die Annahme im Wertstoffhof sind wie folgt inkl. USt. festgesetzt:
Kühlschrank, -truhe | je Stück | € 50,00 |
E-Schrott | je kg | € 1,00 |
Altreifen ohne Felgen | je Stück | € 5,50 |
Sperrmüll | je kg | € 0,50 |
Restmüll | je kg | € 0,50 |
Alteisen | je angef. 100 kg | € 5,50 |
Altholz | je angef. 100 kg | € 16,00 |
Bauschutt | je angef. 100 kg | € 5,50 |
Problemstoffe | je kg | € 1,00 |
Die Friedhofgebühren werden aufgrund der Friedhofordnung vom 2. März 1998, in der Fassung der Gemeindevertretungsbeschlüsse vom 30. September 2010, eingehoben.
Auszug aus der Friedhofordnung:
Die aufbahrungsgebühr in der Leichenhalle beträgt € 50,00 je angefangener Kalendertag.
Die Grabstättengebühr beträgt für den Zeitraum von 15 Jahren:
Erdgrab mit einer Grabstelle | € 400,00 |
Sondergrab mit zwei Grabstellen | € 600,00 |
Urnenkammer | € 300,00 |
Urnenkammer bzw. Urnenfeld anonym | € 200,00 |
Die Verlängerungsgebühr beträgt € 40,00 pro Jahr für alle Formen der Grabstätten.
Für die Benützung des Freibades Riezlern sind die Entgelte nach dem Beschluss der Gemeindevertretung Mittelberg vom 17. Oktober 2023 einzuheben.
Benützungsgebühren incl. MwSt.:
Einzelkarten | Zehnerkarte | Saisonkarte | |
Erwachsene | € 9,00 | € 77,00 | € 62,50 |
Erwachsene - Abendtarif ab 17.30 Uhr | € 5,00 | - | - |
Erwachsene ermäßigt* | € 5,50 | € 43,50 | - |
Erwachsene ermäßigt* Abendtarif ab 17:30 Uhr | € 3,00 | - | - |
Kinder 0 - 6 Jahre | - | - | - |
Kinder ab 6 Jahren** | € 3,50 | € 28,50 | € 34,50 |
Kinder** ermäßigt * | € 3,00 | € 22,50 | - |
Behinderte*** | € 3,50 | € 28,50 | € 34,50 |
* Einheimische & Gäste mit Gästekarte
** Kinder von 6 – 14 Jahren, Auszubildende, SchülerInnen und Studierende, Präsenzdiener
*** Personen mit einem festgestellten Grad der Behinderung von 50%
Ab dem 2. Kind ist die Saisonskarte frei
Elternbeiträge 2024/2025:
Ab 10 Stunden Betreuung pro Woche - entspricht 2 Vormittage
Betreuungsstunden pro Woche | Monatsbeitrag Tarifgruppe 1 Kind geboren 02.09.2022 - 01.09.2023 | Monatsbeitrag Tarifgruppe 2 Kind geboren 02.09.2021 - 01.09.2022 |
10 Stunden | € 134,00 | € 104,00 |
11 Stunden | € 148,00 | € 114,00 |
15 Stunden | € 202,00 | € 155,00 |
17 Stunden | € 229,00 | € 176,00 |
20 Stunden | € 269,00 | € 207,00 |
22 Stunden | € 296,00 | € 228,00 |
25 Stunden | € 336,00 | € 259,00 |
28 Stunden | € 371,00 | € 288,00 |
zzgl. € 5,- Materialgeld pro Monat
Die Gebühren werden monatlich per Bankeinzug eingehoben (12 x)
Die Anmeldung für das Betreuungsjahr (September bis August) findet jeweils im Frühjahr statt.
Stand 05.09.2024
Die Kindergartengebühren (inkl. MWSt) werden ab dem Kindergartenjahr 2024/2025 wie folgt eingehoben:
Stundenübersicht
Modul | Beginn | Ende | tägl. Stunden | 1 Tag | 2 Tage | 3 Tage | 4 Tage | 5 Tage | |
Vormittag | 07:15 Uhr | 13:00 Uhr | 5,75 Std. | 29 Std. | |||||
Zusätzlich buchbar | |||||||||
Nachmittag | 13:00 Uhr | 16:00 Uhr | 3 Std. | 32 Std. | 35 Std. | 38 Std. | 41 Std. | 44 Std. | |
Nachmittag lang | 16:00 Uhr | 17:00 Uhr | 1 Std. | 33 Std. | 37 Std. | 41 Std. | 45 Std. | 49 Std. | |
Spät | 17:00 Uhr | 17:30 Uhr | 0,5 Std. | 33,5 Std. | 38 Std. | 42,5 Std. | 47 Std. | 51,5 Std. |
Gebühren
Modul | Beginn | Ende | tägl. Stunden | 1 Tag | 2 Tage | 3 Tage | 4 Tage | 5 Tage | |
3 und 4-Jährige | |||||||||
Vormittag | 07:15 Uhr | 13:00 Uhr | 5,75 Std. | € 58,00 | |||||
Vormittag reduziert | € 4,00 | ||||||||
Zusätzlich buchbar | |||||||||
Nachmittag | 13:00 Uhr | 16:00 Uhr | 3 Std. | € 69,00 | € 80,00 | € 91,00 | € 99,00 | € 110,00 | |
Nachmittag reduziert | € 7,00 | € 10,00 | € 13,00 | € 16,00 | € 19,00 | ||||
Nachmittag lang | 16:00 Uhr | 17:00 Uhr | 1 Std. | € 72,00 | € 86,00 | € 99,00 | € 113,00 | € 127,00 | |
Nachmittag lang reduziert | € 8,00 | € 12,00 | € 16,00 | € 20,00 | € 24,00 | ||||
Spät | 17:00 Uhr | 17:30 Uhr | 0,5 Std. | € 77,00 | € 91,00 | € 107,00 | € 121,00 | € 137,00 | |
Spät reduziert | € 9,00 | € 13,00 | € 18,00 | € 22,00 | € 27,00 | ||||
5-Jährige | |||||||||
Vormittag | 07:15 Uhr | 13:00 Uhr | 5,75 Std. | € 14,00 | |||||
Vormittag reduziert | € 4,00 | ||||||||
Zusätzlich buchbar | |||||||||
Nachmittag | 13:00 Uhr | 16:00 Uhr | 3 Std. | € 24,00 | € 33,00 | € 44,00 | € 55,00 | € 65,00 | |
Nachmittag reduziert | € 7,00 | € 10,00 | € 13,00 | € 16,00 | € 19,00 | ||||
Nachmittag lang | 16:00 Uhr | 17:00 Uhr | 1 Std. | € 27,00 | € 41,00 | € 55,00 | € 68,00 | € 82,00 | |
Nachmittag lang reduziert | € 8,00 | € 12,00 | € 16,00 | € 20,00 | € 24,00 | ||||
Spät | 17:00 Uhr | 17:30 Uhr | 0,5 Std. | € 30,00 | € 44,00 | € 63,00 | € 75,00 | € 93,00 | |
Spät reduziert | € 9,00 | € 13,00 | € 18,00 | € 22,00 | € 27,00 |
Die Nachmittagsgebühren verstehen sich inklusive der Gebühren für fünf Vormittage (siehe Stundenübersicht).
Die reduzierten Beiträge gelten für Familien, die Mindestsicherung oder Wohnbeihilfe beziehen.
Stand 05.09.2024
zzgl. Materialgeld von € 5,00 pro Monat
zzgl. pro Mittagessen € 4,50
Das Entgelt richtet sich nach der Einstufung in eine Pflegestufe entsprechend dem jeweiligen Betreuungs- und Pflegebedarf. Die Einstufung erfolgt durch den Leistungserbringer nach sachlichen Kriterien und ist dem Bewohner bis spätestens 14 Tage nach der Heimaufnahme mitzuteilen.
Das Entgelt für das Pflegeheim wird für Selbstzahler und Sozialhilfeträger je Pflegetag inkl. 10 % MwSt. wie folgt eingehoben:
Stufe | pro Tag |
Pflegetarif 1 | € 84,81 |
Pflegetarif 2 | € 107,82 |
Pflegetarif 3 | € 138,40 |
Pflegetarif 4 | € 183,11 |
Pflegetarif 5 | € 218,93 |
Pflegetarif 6 | € 244,11 |
Pflegetarif 7 | € 263,41 |
Stand 01.02.2024
Bei Abwesenheit wird in den Pflegestufen 1, 2, 3, 4 und 7 ein Betrag in Höhe von netto € 19,55 (brutto € 21,51), in der Pflegestufe 5 & 6 ein Betrag von netto €19,93 (brutto € 21,92) je Abwesenheitstag in Abzug gebracht.
Die Indexanpassung der Tarife erfolgte zum 01.02.2024.
Genauere Informationen sind im Heimvertrag ersichtlich insbesondere die Entgelte für Zusatzleistungen, sowie Minderungen bzw. Rückerstattung des Entgelts.